Leyla Zana: Erneute Aberkennung des Abgeordnetenstatus

Die türkische Nationalversammlung berät über die Aberkennung des Abgeordnetenstatus der HDP-Abgeordneten Leyla Zana wegen „unvollständiger Vereidigung“.

10 Ocak 2018 Çarşamba | Deutsch

Im Parlament der Türkei hat die Beratung über die Aberkennung des Abgeordnetenstatus von Leyla Zana (HDP) begonnen. Leyla Zana kann legislative Aufgaben nicht wahrnehmen, weil ihre Vereidigung nach der Wahl zur Parlamentsabgeordneten als unvollständig und damit ungültig gewertet wird.

Leyla Zana war bereits 1995 zusammen mit anderen DEP-Abgeordneten zunächst die Immunität entzogen worden. Anschließend wurde ihr der Abgeordnetenstatus aberkannt und sie wurde verhaftet.

Verliert sie 23 Jahre später erneut ihren Parlamentssitz, verfügt die HDP nur noch über 53 Sitze. Bei den Parlamentswahlen vom 1. November hatte die HDP 59 Sitze gewonnen. Inzwischen haben Figen Yüksekdağ, Nursel Aydoğan und Besime Konca ihren Status aufgrund rechtskräftiger Verurteilungen sowie Faysal Sarıyıldız und Tuğba Hezer Öztürk wegen Abwesenheit verloren. Der Status von Ferhat Encü wird nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils gegen ihn beraten werden.


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